Thüringen nur unzureichend auf Katastrophen vorbereitet


Floh-Seligenthal (ThFV) – Thüringen ist nach Ansicht des Thüringer Feuerwehr-Verbandes nur unzureichend auf Katastrophen vorbereitet. So fehle noch immer eine Katastrophenschutzverordnung, in der Struktur, Organisation und Ausrüstung der Katastrophenschutzeinheiten im Freistaat geregelt seien, so Verbandschef Lars Oschmann. Während das neue Brand- und Katastrophenschutzgesetz bereits Anfang vergangenen Jahres in Kraft getreten sei, habe das Ministerium erst in der vergangenen Woche einen Arbeitsentwurf für die Verordnung vorgelegt.

 

Oschmann warf dem zuständigen Referat im Innenministerium vor, seiner Verantwortung nicht voll gerecht zu werden. „Dort wird so getan, als ob alles gut sei. Berechtigte Kritik wird nicht angenommen und dadurch wertvolle Zeit vergeudet.“ Der Verband erwarte vom Innenministerium endlich den „nötigen Arbeitsstil“, um das neue Gesetz auch erfolgreich umsetzen zu können, so Oschmann. Das Vorgehen sei besonders angesichts neuer Bedrohungen nicht akzeptabel. So würden vor allem die Schäden durch Naturereignisse ständig zunehmen.

 

Grundlegende Kritik äußerte der Verbandschef an der Personalpolitik im Innenministerium. So sei im Katastrophenschutzreferat mehr Fachpersonal nötig. Im Gesetz sei dem Land die Verantwortung für den Katastrophenschutz übertragen worden. Dies sei mit der bisherigen personellen Besetzung nicht machbar. Zudem seien im vergangenen Jahr die beiden Referate für Brand- und Katastrophenschutz für längere Zeit fast vollständig lahmgelegt worden, weil die Mitarbeiter in eine bundesweite Übung eingebunden gewesen seien. Diese Übungen seien zwar wichtig, die ministerielle Arbeit dürfe darunter aber nicht leiden, so Oschmann.

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