Gericht bestätigt glasfreien Karneval


Köln: Eine Mitarbeiterin des Ordnungsamts übewacht das Glasverbot. (© Raimond Spekking / CC-BY-SA-3.0 via Wikimedia Commons)

Köln (pm) – Das Oberverwaltungsgericht Münster bescheinigte der Stadt Köln rechtzeitig vor den tollen Tagen, dass ihr Glasverbot an den Karnevalstagen rechtmäßig ist.

Die Allgemeinverfügung der Stadt Köln zur Aktion „Mehr Spaß ohne Glas“ an den Karnevalstagen im Bereich von Altstadt, Zülpicher Viertel und der Ringe ist durch das Oberverwaltungsgericht Münster mit Urteil vom 9. Februar 2012 bestätigt worden (AZ 5 A 2375/10 und 5 A 2382/10).

Damit ist auch 2012 der Weg frei für „Mehr Spaß ohne Glas“ an den Karnevalstagen und für den Straßenkarneval in der Zukunft. Auch alle anderen Städte mit vergleichbaren Voraussetzungen, die dem beispielhaften Vorgehen der Stadt Köln an den Karnevalstagen gefolgt waren, beispielsweise Düsseldorf, haben jetzt die notwendige Rechtssicherheit für ihre Entscheidungen.

Die Richter des Senats sahen die Gefahrenlage, die an den tollen Tagen im Kölner Karneval durch das Glas und die feiernden Menschenmassen gegeben ist, genau so ernst wie sie die Stadt Köln beurteilt hat. „Mit dieser Entscheidung machen die Richter den Weg frei für ein ausgelassenes Feiern der Jecken in Köln – ohne das Risiko von Schnittverletzungen oder Reifenschäden an Einsatzfahrzeugen“, so Stadtdirektor Guido Kahlen.

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