Ministerin verspricht Neustart im Bevölkerungsschutz
(Bild: F. Muhammad/pixabay.com)Berlin (BBK) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat vergangenen Mittwoch (13.07.2022) gemeinsam mit den Präsidenten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, und des Technischen Hilfswerks (THW), Gerd Friedsam, ihr Programm für einen Neustart im Bevölkerungsschutz vorgestellt.
„Wir brauchen einen Neustart im Bevölkerungsschutz“, sagte Ministerin Faeser. „Wir werden unser Land krisenfester machen. Entscheidend ist, dass wir das Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen viel besser koordinieren, als es insbesondere während der furchtbaren Flutkatastrophe vor einem Jahr der Fall war.“
Die Innenministerin kündigte an, für moderne Warnsysteme wie Cell Broadcast sorgen zu wollen, um Warnhinweise direkt aufs Handy senden zu können. Im neu gegründeten Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz will man alle krisenrelevanten Informationen bündeln. „Wir bringen anders als bisher alle Akteure von Bund, Ländern und Hilfsorganisationen an einen Tisch. So entsteht ein umfassendes digitales 360-Grad-Lagebild, auf das wir jederzeit zurückgreifen können“, sagte Faeser. Mit neuen Notfall-Zeltstädten könnten Schlafplätze, Gesundheitsversorgung, Strom, Wasser und Mobilität für jeweils bis zu 5.000 Menschen in kürzester Zeit aufgebaut werden.
Besondere Priorität hätte der Schutz der Kritischen Infrastrukturen wie der Energie- und der Gesundheitsversorgung. Sie versprach, dem Kabinett noch in diesem Jahr Eckpunkte für ein KRITIS-Dachgesetz vorzulegen.
Die Bevölkerung soll künftig für eine bessere Vorbereitung auf Krisen aktiv eingebunden werden. Dazu sei ab 2023 ein Bevölkerungsschutztag vorgesehen. An diesem Tag soll für Schutzmaßnahmen des Staates, aber auch für die individuelle Vorsorge des einzelnen geworben werden.
BBK-Präsident Ralph Tiesler sieht seine Behörde bei den geplanten Maßnahmen an zentraler Stelle: „Alles, was das BBK tut, macht die Gesellschaft krisenfester: Risikoanalyse, Hilfe zur Selbsthilfe der Bevölkerung, Schutz Kritischer Infrastrukturen, Aus- und Fortbildung im Krisenmanagement oder die Warnung der Bevölkerung.“
Man legt schon wieder Strukturen fest, ohne die Beteiligten einzubinden. Die 5000er Zeltstädte klongen auf den ersten Blick ganz gut, sind aber mE zumindest teilweise verbranntes Geld für nicht flächendeckende Leuchtturmprojekte
ich war als 15 jähriger schon Teil des damaligen (Kalter Krieg) Katastrophenschutz mit regelmäßigen Lehrgängen an der Landesschule bis hin zur Brandbekämpfung (Kleinbrand) und Trümmersuche. Man muss den Bevölkerungsschutz für die Jugend attraktiv machen um in jeden Wohnviertel genügend ausgebildete Helfer zu haben, es sind die Nachbarn die als erstes dabei sind zu helfen.