Thüringer Katastrophenschutzverordnung in Kraft getreten


Thüringische Katastrophenschutzverordung in Kraft.Erfurt (pm) – Rückwirkend zum 1. Januar 2010 ist nun die Thüringer Katastrophenschutzverordnung (ThürKatSVO) in Kraft getreten. Sie regelt Aufstellung, Organisation, Ausrüstung, Aus- und Fortbildung aller Einheiten des Katastrophenschutzes.

Seit 2008 nehmen die 17 Landkreise und sechs kreisfreien Städte im Freistaat Thüringen den Katastrophenschutz als Aufgabe im übertragenen Wirkungskreis wahr. Das Land stattet sie dafür mit entsprechenden Mitteln aus. In den Jahren 2008 und 2009 belief sich die Auftragskostenpauschale auf jeweils 5,12 Millionen Euro, im Jahr 2010 auf 7,34 Millionen Euro.

Die nun geltende Katastrophenschutzverordnung (ThürKatSVO) konkretisiert das Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG). Sie schafft landesweit einheitliche Mindeststandards für die Aufgabenerfüllung im Katastrophenschutz und damit durch bessere Vergleichbarkeit auch mehr Transparenz für die Rechts- und Fachaufsicht.

Die ThürKatSVO definiert neun Katastrophenschutz-Einheiten: sechs so genannte Basiseinheiten und drei Spezialeinheiten. Die Basiseinheiten für Führung, Brandschutz / Hochwasser / Extremwetterlagen, Gefahrgut / ABC sowie Sanität und Betreuung sind jeweils dreiundzwanzigmal flächendeckend über das Land verteilt. Die drei Spezialeinheiten für Berg- und Wasserrettung werden in den Höhenlagen des Thüringer Waldes beziehungsweise an Gewässern konzentriert.

Bewusst soll dabei ein Doppelnutzen bereits vorhandenen Potentials bei den öffentlich-rechtlichen und den anerkannten privaten Hilfsorganisationen erzielt werden. Die unteren Katastrophenschutzbehörden können schon bestehende Ausstattung weitgehend einbinden, insbesondere die Zivilschutzausstattung des Bundes oder gemeindliche Feuerwehrfahrzeuge.

Für die flächendeckend dreiundzwanzig Katastrophenschutzstäbe als Einrichtungen des Katastrophenschutzes bei den Aufgabenträgern und dem Katastrophenschutzstab beim Thüringer Landesverwaltungsamt als oberer Katastrophenschutzbehörde gibt die ThürKatSVO ein Gesamtstabmodell vor. Es vereinigt unter der politischen Gesamtverantwortung die notwendigen Elemente eines Verwaltungsstabes für administrativ-organisatorische Verwaltungsaufgaben mit denen eines Führungsstabes für operativ-taktische Einsatzaufgaben. Durch den gemeinsamen Stab ist ein einheitliches Lagebild sichergestellt. Meldewege werden gestrafft, Informationsverluste minimiert und Abstimmungen erleichtert. Durch Synergieeffekte kann vor allem Personal eingespart werden, da Kernfunktionen nicht doppelt wahrgenommen werden müssen.

Ein weiterer Schwerpunkt der ThürKatSVO ist die Festlegung einer kontinuierlichen, methodisch aufeinander aufbauenden Übungstätigkeit. Jährlich sind mindestens eine Planübung sowie mindestens eine Alarmierungsübung, alle zwei Jahre mindestens eine Stabsrahmenübung und mindestens einmal in fünf Jahren eine Vollübung durchzuführen.

Eine Broschüre mit Schaubildern zur ThürKatSVO kann aus dem Internet heruntergeladen werden unter www.thueringen.de/de/tim/

(Text: Björn Christian Paterok,  Referent für Katastrophenschutz im Thüringer Innenministerium)

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