Petition gegen leisere Sondersignalanlagen


Berlin (rd.de) – In einer öffentlichen Petition, die sich bereits in der parlamentarischen Prüfung befindet, forderte ein Petent die Absenkung des Schallpegels von Sondersignalanlagen in der Nacht. Eine aktuelle Petition fordert nun dazu auf, die Absenkung des Schallpegels abzuweisen.

Die elektronischen Petitionen sind zwar ein Erfolgsmodell, führen aber bisweilen ein kurioses Eigenleben: Da forderte ein Bürger den Gesetzgeber auf den § 55 Abs. 3 StVZO dahingehend zu ändern, dass in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr Einsatzfahrzeuge nur mit einer auf 80 dB Schalldruck begrenzten Signalanlage in den Einsatz gehen dürfen. In der Begründung heißt es: „Unter Abwägung der Rechtsgüter ist es nicht vertretbar, dass Einsatzfahrzeuge die Gesundheit von Menschen erheblich schädigen.“ (https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=21843) Der Petent konnte 91 Unterstützer für seine Position gewinnen.

Nun wurde hierzu einen Gegenpetition gesetzt, um den Gesetzgeber aufzufordern, die StVZO in dieser Frage nicht zu verändern und die Schallschutz-Petition negativ zu prüfen. Zur Begründung wird angeführt: „Im Sinne der Güterabwägung (sei) nicht zu rechtfertigen, die Wahrnehmbarkeit von Einsatzfahrzeugen durch eine Senkung des zulässigen Schalldrucks und damit die Gesundheit von Einsatzkräften sowie der Bürger, denen geholfen werden soll, zugunsten der Nacht-, Mittags- oder sonstiger Ruhe zu gefährden […]“

Die Gegenpetition überzeugte bislang 337 Mitzeichner und ist zur Unterstützung noch bis zum 29.3.2012 geöffnet. (https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=22560)

4 Responses to “Petition gegen leisere Sondersignalanlagen”

  1. Flo on März 9th, 2012 14:24

    Ich bin eher wieder für MARTIN PRESSLUFT

  2. Thomas Krause on März 9th, 2012 17:11

    Ich schlage alternativ Teelichter und klatschen vor. Von denen hat anscheinend noch niemand einen Notfall gehabt! Armes Deutschland :-((

  3. badner91 on März 9th, 2012 18:17

    Ich finde es Faszinierend auf welche Ideen mancher Mitbürger kommt…….
    So jemand ist Bestimmt in keiner HiOrg sonst hätte er nicht die Zeit dazu sich sowas zu Überlegen!! „An den Kopf fassen“

  4. Hanseretter on März 12th, 2012 11:42

    Ich bin für das Abschaffen von Notfällen und Patienten bei gleichzeitiger Lohnfortzahlung für Rettungsdienstler bis 67!

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