Beratungen über Mitwirkung der Bundeswehr bei Katastrophenhilfe


(v.r.n.l.) BBK-Prä­si­dent Un­ger, Ge­ne­ral­leut­nant En­gel­hardt und die Teil­neh­me­rin­nen und Teil­neh­mer der Herbst­sit­zung des Ge­sprächs­krei­ses ZMZ-OB vor dem Kur­haus in Bad Neu­e­nahr (Quelle: Til­len­burg / BBK )

Bad Neuenahr (BBK) – Die Bundeswehrstrukturreform und ihre Auswirkungen standen in der diesjährigen Herbstsitzung des Gesprächskreises Zivil-Militärische Zusammenarbeit der Oberen Bundesbehörden (ZMZ – OB) im Mittelpunkt der Beratungen.

BBK Präsident Christoph Unger und der Befehlshaber des Streitkräfteunterstützungskommandos, Generalleutnant Manfred Engelhardt, begrüßten dazu am 22.11.2011 in Bad Neuenahr hochrangige Vertreter der Streitkräfte, von zivilen Bundes- und Länderbehörden, der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren (AGBF) sowie anderer Einrichtungen.

Mit Sorge hatten die für den Bevölkerungsschutz zuständigen Behörden des Bundes und der Länder – so z. B. der Arbeitskreis V der Innenministerkonferenz – die geplanten Einschnitte bei der Bundeswehr zur Kenntnis genommen, da die Armee in den vergangenen Jahrzehnten immer ein wichtiger Partner bei der Katastrophenbewältigung war, auch wenn diese Leistungen der Bundeswehr nur im Rahmen der Amtshilfe möglich sind.

Längere Anmarschzeiten, mehr ZMZ-Stützpunkte

Grundsätzlich wird die Bundeswehr mit ihren verbleibenden Fähigkeiten im Rahmen der Amtshilfe im Inland bei Katastrophen auch weiterhin zur Verfügung stehen. Dies sehen unter anderem die erst 2011 neu gefassten Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) ebenso ausdrücklich vor, wie die aktuelle Konzeption der Strukturreform. Auch am Fähigkeitsprofil der Streitkräfte wird sich elementar nichts verändern. Gleichwohl werden die Standorte um 31 auf 264 reduziert und zahlreiche Standorte deutlich verkleinert. Dies bedeutet, dass die für den Bevölkerungsschutz zuständigen Behörden von Bund, Länder und Kommunen bei der Katastrophenschutzplanung ggf. größere Distanzen und längere Anmarschzeiten der Unterstützungskräfte der Bundeswehr berücksichtigen müssen. Darüber hinaus muss bedacht werden, dass sich auch für die Katastrophenabwehr besonders geeignete Spezialeinheiten im Auslandseinsatz befinden und für die Amtshilfe im Inland nicht zur Verfügung stehen können.

Allerdings werden die ZMZ-Stützpunkte von derzeit 16 auf 19 erhöht und das ZMZ-Zentrum der Bundeswehr in Nienburg/Weser als Kompetenzzentrum für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Inland (ZMZ I) und Ausland (CIMIC) ausgebaut. Die hervorragende Kooperation bei CIMIC zwischen der Bundeswehr und der BBK eigenen AKNZ bleibt davon unberührt. Künftig werden vor allem auf der regionalen Ebene geeignete Reserveeinheiten eine größere Bedeutung für die Unterstützung im Katastrophenfall bekommen, wobei die konzeptionellen Planungen hierfür noch nicht abgeschlossen sind. Bund, Länder und die Bundeswehr werden in den nächsten Monaten in der Frage der Auswirkungen der Strukturreform noch intensive bilaterale Gespräche führen.

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