THW-Etat gesichert


Deutscher Bundestag – Zwischen Streitpunkten wie BKA-Gesetz, Digitalfunk und Datenschutz, herrschte beim Thema Technische Hilfswerk (THW) Einigkeit.

In der Debatte um den Etat des Bundesinnenministeriums am 25. November konzentrierte sich die Opposition auf die seit Wochen ausgetragenen erheblichen Differenzen in der Sicherheits- und Integrationspolitik.

Ein weiterer Aspekt dieser Politik ist jedoch auch der Katastrophenschutz. Und so fanden denn CDU/CSU und SPD zwar nur wenige, aber sehr deutliche Sätze zum THW, das im nächsten Jahr insgesamt 176,04 Millionen Euro erhält: „Das THW ist ein fester Bestandteil unserer Sicherheitsarchitektur“, lobte der CDU-Abgeordnete Michael Luther; es sei „vorbildlich“, bekräftigte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), und auch SPD-Haushälterin Bettina Hagedorn zeigte sich erfreut darüber, „dass wir das THW gestärkt haben“.

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