Staatsvertrag für grenzübergreifende Rettung erforderlich


Bayreuth (pm/rd.de) – Eine Studie im Auftrag der Euregio Egrensis kommt zu dem Schluss, dass für eine grenzübergreifende Zusammenarbeit im Rettungsdienst zwischen Deutschland und Tschechien ein gemeinsamer Staatsvertrag erforderlich ist.

In einem Schreiben an den bayerischen Gesundheitsminister Dr. Markus Söder forderten die oberfränkischen Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Petra Ernstberger Verbesserungen bei der grenzüberschreitenden Notfallrettung.
Momentan sei die deutsch-tschechische Zusammenarbeit in der Notfallrettung noch mit einigen Schwierigkeiten verbunden. Neben Sprachproblemen gebe es eine Reihe ungeklärter juristischer und finanzierungstechnischer Fragen. Wichtig sei daher vor allem der Abschluss eines Staatsvertrags.

„Solange die grenzüberschreitende Notfallrettung nicht geregelt ist, liegt das Risiko auf den kleinsten Schultern, nämlich auf denen der Sanitäter. Ein Beispiel sind Narkosemittel, die nicht einfach so über die Grenze gebracht werden dürfen, aber bei einem Einsatz nun einmal gebraucht werden“, so die beiden Politikerinnen. Es müssten daher schnellstmöglich zuverlässige rechtliche Grundlagen geschaffen werden, damit zwischen Selb und Asch in Notfällen rasch und wirksam gehandelt werden kann. „Ein zwischenstaatliches Abkommen würde vieles erleichtern. Hieran muss mit Nachdruck gearbeitet werden.“

One Response to “Staatsvertrag für grenzübergreifende Rettung erforderlich”

  1. Jörn on Oktober 27th, 2011 07:07

    Dass „Der lange Weg zu einem modernen Rettungswesen“, so der Titel eines kürzlich im Werner Wolfsfellner Medizin-Verlag München (ISBN 978-3-933266-84-2) erschienenen Vortragebandes*, noch längst nicht zu Ende ist, zeigt eindrucksvoll das Beispiel „Grenzüberschreitende Rettung“. Ich bin deshalb gespannt, zu welchen Ergebnissen die vorgelegte Studie führen wird, deren Adressat ja eigentlich das Bayerische Staatsministerium des Innern hätte sein müssen. Denn dieses ist – zumindest im Freistaat Bayern und in neun weiteren Bundesländern – für das Rettungswesen zuständig!

    Frühmorgendliche Grüße aus Bayerns westlichem Nachbarland

    * Die Publikation umfasst auf rund 240 Seiten ausgewählte Fachartikel und Vorträge von Heinrich Joseph Klingshirn, die dieser zwischen 1980 und 2006 als Verantwortlicher im Bayerischen Staatsministerium des Innern verfasst bzw. gehalten hat – und damit wichtige Impulse zur stetigen Verbesserung des Rettungswesens setzen konnte.

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