Mansfeld-Südharz: ITW-„Abenteuer“ dürfte teuer werden


Benny wachsmann bei Verlegung in Christophsbad GöppingenSangerhausen (rd.de) – Der Ärger um die beiden Intensivtransportwagen (ITW) des Landkreises Mansfeld-Südharz nimmt auch nach deren Außerdienststellung kein Ende.

Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ jetzt berichtet, drohen dem Kreis empfindliche Kosten. Zum einen berichtet das Blatt von Gerichtskosten in Höhe von rund 250.000 Euro. Zum anderen könnten die Krankenkassen etwa eine Million Euro einfordern. Die Kassen hatten bislang als Kostenträger die ITW-Rechnungen nur unter Vorbehalt gezahlt. Ein Gerichtsverfahren ergab Mitte letzten Jahres, dass die angewandte Gebührensatzung des Rettungsdienstes in Mansfeld-Südharz ungültig ist und darüber hinaus das Rettungsdienstgesetz des Landes keine Intensivtransportwagen vorsieht. Insofern werden die Kassen jetzt vermutlich bereits gezahlte Gelder zurückfordern.

Während einer der beiden ITW zwischenzeitlich verkauft werden konnte, wartet das andere Exemplar nach wie vor auf konkrete Interessenten.

Im Oktober 2015 hatte der Bund der Steuerzahler den Fall der beiden ITW in seinem „Schwarzbuch“ als Beispiel für die Verschwendung von Steuergeldern thematisiert (wir berichteten).

Den Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ lesen Sie hier.

(14.03.2016; Symbolfoto: Markus Brändli)

Möchten Sie einen Kommentar schreiben?