Bundeswehrreform gefährdet Bevölkerungsschutz


Schwerin (pm) – Die ständige Konferenz der Innenminister und –senatoren tagt am 18. und 19. November 2010 in Hamburg. Dabei wird auch über die Auswirkungen der geplanten Bundeswehrstrukturreform auf den Bevölkerungsschutz in der Bundesrepublik Deutschland beraten.

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier, der auch Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundesrates ist, hob in diesem Zusammenhang noch einmal die Bedeutung der Wehrpflicht hervor. Zugleich wies er auf die Notwendigkeit einer intensiven Diskussion über die zukünftige Struktur der Bundeswehr hin. Diese müsse neben der Frage der künftigen Standorte auch die Folgen für den Katastrophenschutz und die sozialen Dienste durch einen möglichen Wegfall der Zivildienstleistenden umfassen. Dafür seien Gespräche zwischen dem Bundesinnenminister und dem Bundesverteidigungsminister erforderlich.

„Die Bundeswehr ist ein unverzichtbarer Partner der Länder bei der Bewältigung großer Schadenslagen und Katastrophen. Diese Tatsache muss bei der aktuellen Debatte um die Bundeswehrstrukturreform auch auf Bundesebene  stärkere Beachtung finden“, findet Lorenz Caffier. Er befürchtet, dass den Ländern in doppelter Hinsicht Einsatzkräfte verloren gehen: Zum einen fehlen Soldaten und technisches Gerät, welche in Katastrophenfällen schnell Nothilfe leisten. Auf der anderen Seite fehlen den Katastrophenschutzeinheiten des Landes, insbesondere dem THW, Zivildienstleistende. „Es nützt nichts, wenn der Bund die Länder allein mit Fahrzeugen und Technik für den Katastrophenschutz unterstützt, wenn kein Personal mehr vorhanden ist, um diese Technik auch zu benutzen.“

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