Ersatzdienstleistende können um zwei Jahre verkürzen


(Foto: THW)Bonn (rd.de) – Freigestellte Wehrersatzdienstleistende nach Paragraph 13a des Wehrpflichtigengesetzes können im Rahmen der Gesetzesänderung zur Wehrdienstverkürzung schon nach vier Jahren das Handtuch werfen. Bei THW und Feuerwehren werden deshalb aber keine Personalengpässe erwartet und auch im Rettungsdienst erwartet man keine gravierenden Auswirkungen.

Die Verkürzung von Wehr- und Zivildienst hat auch Auswirkungen auf die Wehrdienst- und Zivildienstausnahme der Freistellung nach § 13a WPflG. Für den Dienst im Zivil- und Katastrophenschutz freigestellte Helfer müssen ab dem 1. Dezember 2010 nur noch vier Jahre Dienst leisten, anstelle der bisherigen sechs Jahre.

Zum 1. Dezember 2010 werden zudem Übergangsregelungen eingeführt. Danach sind Helfer, die sich nach alter Rechtslage zu einer sechsjährigen Mitwirkung verpflichtet haben, auf einen entsprechenden Antrag hin aus der Verpflichtung zu entlassen, wenn sie am 30. November 2010 oder später die neu vorgesehene vierjährige Mitwirkungsdauer erbracht haben.

Das Verfahren sieht eine Einzelfallprüfung vor, weil festgestellt werden muss, ob genehmigte Unterbrechungen der Mitwirkung (z.B. durch Sonderurlaub) auf die Mitwirkungsdauer anzurechnen sind. Der Antrag ist über die Organisation, in der die Mitwirkung erbracht wird, an die zuständige Behörde zu stellen.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz hat alle wesentlichen Fragen und Antworten zum Thema Freistellung in einem kompakten Dokument zusammengestellt.

Engpässe für den Zivil- und Katastrophenschutz sehen die großen Dienstträger durch die Inanspruchnahme der Verkürzung der Dienstzeit nicht. Bei den Feuerwehren verrichten 42.000 vom Wehr- oder Zivildienst freigestellte Kameraden ihren Dienst an der Allgemeinheit. „In Anbetracht von etwas über eine Million Feuerwehrleuten, kommen wir zu dem Schluss, dass für die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren keine Gefahr besteht“, rechnet Carsten-Michael Pix von Deutschen Feuerwehr Verband in Berlin vor. Hinzu kommt, dass in vielen Fällen der Ersatzdienst bei der Freiwilligen Feuerwehr geleistet wird, weil bereits vorher eine Mitarbeit bei der Feuerwehr bestand.

Ganz ähnlich beurteilt das Technische Hilfswerk die Auswirkungen einer nunmehr verkürzten Dienstzeit der von Wehr- oder Zivildienst freigestellten Kräfte: „Die Erfahrung zeigt uns, dass etwa zwei Drittel der Ersatzdienst leistenden Helfer sich nach der Dienstzeit weiterhin für das THW engagieren“, erklärt Georgia Pfleiderer, von der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit der THW-Leitung in Bonn.

Im Bereich Rettungsdienst sieht das Deutsche Rote Kreuz keine dramatischen Auswirkungen durch die kürzere Verpflichtungszeit bei den freigestellten Helfern. „Andere ehrenamtlich getragenen Leistungsbereiche sind im Einzelfall stärker betroffen“, betonte Sachgebietsleiter Björn Stahlhut im DRK-Generalsekretariat.

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